Die Maßnahmen fördern in den Jahren 2009 und 2010 Investitionen und Aufträge von Unternehmen, privaten Haushalten und Kommunen in einer Größenordnung von rund 50 Mrd. Euro.
Das Paket beinhaltet u.a. folgende wichtige Maßnahmen:
1. Frü die Unternehmen werden kurzfristig wirksame steuerlich Erleichterungen vorgesehen: die Bundesregierung wird für zwei Jahre eine degressive Abschreibung für bewegliche Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens in Höhe von 25% einführen. Zusätzlich zur degressiven Abschreibung wird befristet die Möglichkeit von Sonderabschreibungen frü kleinere und mittlere Unternehmen (KMU) erweitert.
2. Die Investitionsmöglichkeiten werden durch folgende Maßnahmen verbessert:
Die KfW wird ihr Finanzierungsangebot insbesondere für
größere KMU ausdehnen, um einer möglichen Kreditklemme
vorzubeugen. Dafür ist bis Ende 2009 ein zusätzlcihes
Kreditvolumen von 15 Mrd. Euro vorgesehen.
Die Bundesregierung wird zusätzliche Investitionen in die
Energieeffizienz von Gebäuden anstoßen und deshalb die Mittel
für das CO2-Gebäudesanierungsprogramm und andere Maßnahmen um
insgesamt 3 Mrd. Euro aufstocken.
Zur Verstetigung der Investitionen bei wichtigen
Infrastrukturvorhaben werden die Infrastrukturprogramme der KfW
für strukturschwache Kommunen um 3 Mrd. Euro aufgestockt.
Die Bundesregierung wird dringliche Verkehrsinvestitionen
beschleunigt umsetzen und dazu 2009 und 2010 jeweils eine Mrd.
Euro bereitstellen.
3. Strukturschwache Räume werden von einer Erhöhung der Finanzmittel des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie für die Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" im Rahmen eines Sonderprogramms für 2009 um 200 Mio Euro profitieren.
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Zur beschäftigungspolitischen Flankierung wird befristet auf ein Jahr die Bezugsdauer von Kurzarbeitergeld von bisher 12 Monaten auf 18 monate verlängert.
vollständige Pressemitteilung des
BMWi
Maßnahmepaket der Bundesregierung
