Sie sind hier: Nachrichten
Nachrichten
7. Juni 2006
Haseloff: "Fördermittel nur bei Schaffung von Arbeitsplätzen"
Wirtschaftsminister legt dem Kabinett Bilanz der
Wirtschaftsförderung vor
Magdeburg - Sachsen-Anhalts Landesregierung will trotz geringer
werdender Gelder für die Wirtschaftsförderung auf dem
Arbeitsmarkt dieselben Effekte erzielen wie bisher.
Wirtschaftsminister Reiner Haseloff ( CDU ) kündigte gestern
an, Privilegien einzelner Branchen zu stutzen und im Gegenzug
kleinere Betriebe stärker zu berücksichtigen als bisher.
Sachsen-Anhalt bekommt weniger Fördermittel. Aus dem Programm
Gemeinschaftsaufgabe Ost ( GA ) sowie aus EU-Fonds stünden in
dieser Legislaturperiode jährlich 161 Millionen Euro weniger
zur Verfügung. " Das bedeutet allein für das Jahr 2006 eine
Reduzierung von 24 Prozent ", erläuterte Haseloff. Der Minister
will den Umstand zu einer Kursänderung nutzen. " Wichtigstes
Kriterium für die Bewilligung von Fördermitteln wird in Zukunft
die Schaffung neuer Arbeitsplätze. Weit stärker als bisher
werden wir Fördermittel zur Stärkung bestehender klein- und
mittelständischer Firmen einsetzen ", sagte Haseloff. Durch die
kontinuierliche Förderung etwa der Chemie-Industrie seien in
den vergangenen 15 Jahren Privilegien entstanden, die " auf ein
Normalmaß " zurückgeführt werden müssten, erklärte der
Minister. Wie die neue Förderung im Detail aussieht, soll eine
Analyse des bisherigen Fördermitteleinsatzes ergeben, die der
Minister in 12 bis 18 Monaten vorlegen will. " Wir wollen genau
wissen : Wo ist bisher wie viel Geld hingegangen, wie viele
Arbeitsplätze hat das gebracht, wie dauerhaft sind diese Jobs
?", so Haseloff. Bereits im Herbst will man im
Wirtschaftsministerium genügend Daten gesammelt haben, um die
Landes-Kriterien für die GA-F örderung zu verändern. Ein Punkt
dabei sei es, die Erweiterung kleinerer Betriebe der Förderung
von Großunternehmen gleichzustellen. Betriebe mit bis zu 20
Beschäftigten machten 90 Prozent aller Unternehmen aus.
Besonders berücksichtigt werden soll künftig auch die
praktische Nutzung technologischer Fortschritte sowie die
Exportausrichtung eines Betriebes. Haseloff sagte : " Wir
wollen die Wirtschaft so fördern, dass ein gesunder Mix
entsteht. Wir brauchen eine breitere Basis, die nicht so
anfällig auf jede Wetterwendung reagiert wie Monostrukturen. "
Zwischen 2002 und 2005 hatte das Wirtschaftsministerium rund 2,
5 Milliarden Euro Fördermittel für mehr als 13 000 Projekte
bewilligt. Das ergab eine dem Kabinett vorgelegte Bilanz des
Ministeriums. Damit seien 20 000 Arbeitsplätze geschaffen und
50 000 gesichert worden. Erstmals seit 1990 verzeichnete
Sachsen-Anhalt im Mai 2006 einen Zuwachs an Arbeitsplätzen.
Dieses Projekt wird aus Mitteln des Operationellen Programms
des Europäischen Sozialfonds und des Landes Sachsen-Anhalt
gefördert:

