Das Bundeskabinett hat heute - erstmals nach Neuordnung der ERP-Wirtschaftsförderung - die konkreten Förderansätze in den einzelnen ERP-Programmen für das Jahr 2008 festgelegt. Der neue ERP-Wirtschaftsplan 2008 umfasst wie auch im Jahr 2007 ein Fördervolumen von rd. 4 Mrd. €, mit dem besonders mittelständischen Unternehmen langfristige und zinsgünstige Finanzierungsmittel zur Verfügung gestellt werden.
Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie Michael Glos: "Der neue Wirtschaftsplan 2008 stellt auch nach der Neuordnung der ERP-Wirtschaftsförderung sicher, dass den mittelständischen Betrieben weiterhin staatliches Förderkapital im bisherigen Umfang zur Verfügung steht. Damit wird vermieden, dass es dort zu Finanzierungsengpässen kommt. Neben den Bereichen Gründung und Wachstum spielt dabei auch die Innovationsförderung eine wichtige Rolle. Damit tragen wir insgesamt zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit des Mittelstandes und zur Schaffung bzw. Sicherung bestehender Arbeitsplätze bei."
Das ERP-Wirtschaftsplangesetz 2008 folgt erstmals der neuen
Systematik, die seit dem Inkrafttreten des Gesetzes zur
Neuordnung der ERP Wirtschaftsförderung gilt. Bislang stellte
das ERP-Sondervermögen das insgesamt benötigte Kapital für die
verbilligten Förderkredite zur Verfügung. Nach dem neuen System
stellt nun die KfW am Markt refinanziertes Fremdkapital für die
Förderkredite zur Verfügung. Das ERP-Sondervermögen verbilligt
dann die auszugebenden Förderkredite mit eigenen Erträgen. Die
Kredite werden auch weiterhin über die Hausbanken an die
Unternehmen ausgereicht.
Der neue Wirtschaftsplan 2008 ist deshalb mit denen der
Vorjahre nicht mehr unmittelbar vergleichbar. Bisher wurden
darin die Volumina der jährlichen Förderkredite (rd. 4 Mrd. €)
auf der Ausgabenseite des Planes ausgewiesen. Ab 2008 deckt der
Wirtschaftsplan im Wesentlichen alle dem laufenden Jahr
zuzurechnenden Förderkosten ab (z.B. Zinsverbilligungen und
Risiken aus bestimmten Programmen). Das Volumen der
ausgereichten Förderkredite und die Verteilung auf die
einzelnen Programme werden künftig in den Erläuterungen der
Wirtschaftsplangesetze deutlich gemacht.
Rund 1,71 Mrd. € des Fördervolumens sind für
Investitionen in den neuen Bundesländern
vorgesehen.
Bundesminister Glos: "Dies ist weiterhin eine überproportionale
Förderung des Mittelstandes in Ostdeutschland. Wir wollen dort
auch weiterhin besondere Akzente setzen. Gründer und
Mittelständler in den neuen Ländern genießen in den
ERP-Programmen besondere Zinspräferenzen und vorteilhafte
Tilgungsmodalitäten."
In den rund 4 Mrd. € sind ca. 2,1 Mrd. €
für Mezzanin-Produkte der Programme
"ERP-Kapital für Gründung", "ERP-Kapital für Wachstum" und
"ERP-Innovationsprogramm" vorgesehen. Mit der verstärkten
Gewährung von eigenkapitalähnlichen Nachrangdarlehen, wird der
häufig gegebenen Eigenkapitalschwäche bei Gründern und kleinen
und mittleren Unternehmen und den höheren Risiken von
innovativen Vorhaben Rechnung getragen.
Bundesminister Glos: "Unsere Politik setzt eindeutige Zeichen
für die nachhaltige Belebung und Stützung der wirtschaftlichen
Dynamik im Mittelstand. Die dort vorhandenen
Innovationspotentiale wollen wir ausschöpfen."
(Pressemitteilung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie vom 08.08.2007)
