Die ersten Kommunal-Kombi-Projekte in Sachsen-Anhalt sind angelaufen. Anfang September haben in sieben Landkreisen und kreisfreien Städten insgesamt 200 langzeitarbeitslose ALGII-Empfänger eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung aufgenommen. Im Beisein von Wirtschaftsminister Dr. Reiner Haseloff erhielten am 04. September 2008 35 Menschen in Sangerhausen ihre auf drei Jahre befristeten Arbeitsverträge. Außer im Landkreis Mansfeld-Südharz startete der Kommunal-Kombi im September auch im Altmarkkreis Salzwedel, im Landkreis Anhalt-Bitterfeld, im Burgenlandkreis, im Landkreis Harz, in Dessau-Roßlau sowie im Landkreis Stendal.
"Wir gehen davon aus, dass in der ersten Runde des Kommunal-Kombi etwa 1.200 zusätzliche Arbeitsplätze in Sachsen-Anhalt entstehen werden", sagte Haseloff. Dies sei aber nur durch Zuschüsse des Landes möglich. "Bei Kommunen mit Arbeitsmarktproblemen ist meist auch die Haushaltssituation alles andere als rosig. Um die Konfinanzierung zu sichern und den Kommunal-Kombi anzuschieben, hat Sachsen-Anhalt 2008 rund 24 Millionen Euro bereitgestellt." Insgesamt bezuschusse das Land jeden Arbeitsplatz mit monatlich maximal 220 Euro. Hinzu kommen maximal 50 Euro pro Monat für Sachkosten des jeweiligen Projektträgers, wenn der Beschäftigte älter als 50 Jahre ist. "Voraussetzung für den Landeszuschuss ist aber, dass die Kommunen monatlich mindestens 70 Euro pro Arbeitnehmer beisteuern", erläuterte der Minister. Die Bewilligung der Landeszuschüsse werden dezentral durch die Kreise und kreisfreien Städte erfolgen. Jede Kommune erhalte ein Budget für Personal- und Sachkosten und bewillige entsprechende Maßnahmen direkt. Im Burgenlandkreis, in Anhalt-Bitterfeld sowie im Landkreis Stendal werden von den Landesgeldern zusätzliche Projekte "Bürgerarbeit" für Arbeitslose über 50 Jahren finanziert.
Das Bundesprogramm Kommunal-Kombi soll zusätzlcihe, befristete sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze in Regionen mit besonders hoher Langzeitarbeitslosigkeit schaffen. Förderfähig sind Regionen mit einer durchschnittlichen Arbeitslosenquote von mindestens 15 Prozent (August 2006 bis April 2007). Bezuschusst werden Arbeitsplätze zur Stärkung der kommunalen Strukturen, insbesondere bei Gemeinden, Städten und Landkreisen sowie bei weiteren Arbeitgebern, die im Einvernehmen mit den Kommunen zusätzlcihe und im öffentlichen interesse lilegende Stellen schaffen. Der Bund übernimmt die Hälfte des Bruttoentgelts, jedoch maximal 500 Euro pro Arbeitsplatz.
(aus Pressemitteilung 183/08 des Ministerium für Wirtschaft und Arbeit)
