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Das Bundeskabinett hat heute über die ERP-Wirtschaftsförderung im Jahre 2006 entschieden. Der neue ERP-Wirtschaftsplan umfasst ein Fördervolumen von rund 4 Mrd. €, mit dem mittelständischen Unternehmen langfristige und zinsgünstige Finanzierungsmittel zur Verfügung gestellt werden können. Bundeswirtschaftsminister Michael Glos: "Der neue Wirtschaftsplan ist entsprechend der aktuellen Bedürfnisse der mittelständischen Betriebe stärker als bisher auf die Förderung durch Nachrangdarlehen und Beteiligungskapital ausgerichtet. So stärken wir die Eigenkapitalbasis von Gründern und mittelständischen Unternehmen am Standort Deutschland. Die ERP-Förderung erlangt damit eine ganz neue Qualität. Durch erhöhte Ansätze für Beteiligungskapital erwarten wir zudem, dass - gemeinsam mit privaten Investoren bzw. Beteiligungsfonds - frisches Beteiligungskapital in Höhe von insgesamt rund 860 Mio. € mobilisiert wird. Damit tragen wir insgesamt zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit des Mittelstandes und zur Schaffung bzw. Sicherung bestehender Arbeitsplätze bei." Der Förderansatz des Wirtschaftsplans liegt mit 4 Mrd. € auf dem Niveau des Jahres 2005. Rund die Hälfte der Mittel, also etwa 2 Mrd. €, sind für die Förderung von Investitionen in den neuen Bundesländern vorgesehen. Minister Glos: "Mit der weiterhin überproportionalen Förderung des Mittelstandes in Ostdeutschland verdeutlichen wir, dass einer unserer Schwerpunkte auf der Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit von Gründern und Mittelständlern in den neuen Ländern liegt." In den rund 4 Mrd. € sind rund 1,3 Mrd. € für Mezzanin-Produkte der Programme "ERP-Kapital für Gründung" und "ERP-Kapital für Wachstum" vorgesehen. Mit der verstärkten Gewährung von eigenkapitalähnlichen Nachrangdarlehen, die bei den Unternehmen zwischen Eigenkapital und Fremdkapital bilanziert werden (deshalb "mezzanin") wird der häufig verbreiteten Eigenkapitalschwäche der Gründer und kleinen und mittleren Unternehmen in Deutschland Rechnung getragen. In die gleiche Richtung wirkt die vorgesehene Verstärkung des Ansatzes für Beteiligungskapital. Der ERP/EIF-Fonds ist im neuen Plan mit 100 Mio. € Zusagevolumen und der ERP-Startfonds (BTU-Nachfolgeprogramm) mit 90 Mio. € Zusagevolumen veranschlagt. In dem Wirtschaftsplan 2006 wird auch das neue ERP-Innovationsprogramm abgesichert, das die Bundesregierung am 1. Dezember 2005 gestartet hat. Minister Glos: "Unsere Politik ist auf eine Belebung der wirtschaftlichen Dynamik des Mittelstandes und ganz besonders des dort vorhandenen Innovationspotentials ausgerichtet." Mit dem Innovationsprogramm wird die langfristige Finanzierung marktnaher Forschung und Entwicklung und die Markteinführung neuartiger Produkte, Verfahren und Dienstleistungen durch mehr als zwei Jahre bestehende Unternehmen und Freiberufler mit einem Jahresumsatz bis zu 500 Mio. € gefördert, die ein innovatives Vorhaben durchführen wollen.