Staatsminister Robra: "Wir freuen uns, dass Sachsen-Anhalt in den Verhandlungen mit der Kommission seine Förderstrategie mit dem deutlichen Schwerpunkt auf Wachstum und Beschäftigung erfolgreich durchsetzen konnte."
Zur Erhöhung der wirtschaftlichen Leistungskraft des Landes und zur Verbesserung der Beschäftigungssituation wird Sachsen-Anhalt mit Hilfe der EU-Fonds die Handlungsfelder "Forschung, Entwicklung un dInnovation", "Bildung" sowie "Investitionsförderung und Abbau von Finanzierungshemmnissen" verstärken. Dabei werden die Querschnittsziele Nachhaltigkeit, Gleichstellung von Frauen und Männern sowie die Städtische Dimension berücksichtigt.
Aus den Mitteln des EFRE sollen im neuen Förderzeitraum 46 Maßnahmen mit zum Teil mehreren Förderprogrammen finanziert werden. Zu den großen Vorhaben gehören beispielsweise (einschließlcih nationaler Kofinanzierung):
- Investitionszuschüsse für die gewerbliche Wirtschaft (579,5 Mio. Euro)
- Darlehensfonds für kleine und mittlere Unternehmen (237,9 Mio. Euro)
- Investitionen für die Infrastruktur im Hochschulbereich (231,5 Mio. Euro)
- Bau- und Ausstattungsmaßnahmen in Schulen (152 Mio. Euro)
- Maßnahmen des Städtebaus und des Stadtumbaus (140,5 Mio. Euro)
Zum Hintergrund:
Das Land Sachsen-Anhalt wird in den Jahren 2007-2013 im Rahmen der EU-Fonds (EFRE, ESF und ELER) finanzielle Hilfen erhalten, um den immer noch erheblichen Entwicklungsrückstand innerhalb der Europäischen Union zu überwinden. Sachsen-Anhalt zählt insgesamt betrachtet zu den Konvergenzregionen, wobei allerdings die Region Halle (ehemaliger Regierungsbezierk Halle) eine sogenannte "phasing-out-Region" darstellt, da hier das Bruttoinlandsprodukt je Einwohner geringfügig über dem Schwellenwert von 75 Prozent des EU-Durchschnitts im relevanten Vergleichszeitraum lag. Dies hat zur Folge, dass das für die Region Halle je Einwohner zur Verfügung stehende Fördermittelvolumen etwas niedriger ist und im Laufe der Förderperiode abnimmt.
In der Förderperiode 2007-2013 erhält Sachsen-Anhalt von der EU für den EFRE 1.931,8 Mio. Euro. Im Verlgeich zur Förderperiode 2000-2006 (1.991,3 Mio. Euro) sind dies 59,6 Mio. Euro oder drei Prozent weniger.
Aus allen drei EU-Finds (EFRE, ESF und ELER) erhält Sachsen-Anhalt insgesamt 3.392,2 Mio. Euro. Dies sind 308,8 Mio. Euro oder 8,7 % weniger als in der Förderperiode 2000-2006. Mit der Genehmigung von ESF und ELER ist demnächst zu rechnen.
Das operationelle Programm ist im Internetportal der Landesregierung unter dem Link http://www.sachsen-anhalt.de/LPSA/index.php?id=13653 verfügbar.
Quelle: Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 573/07
